Archiv für den Monat: April 2015

de jure / de facto

De jure (in der klassischen lateinischen Form de iure) ist ein lateinischer Ausdruck für „laut Gesetz, rechtlich betrachtet (nach geltendem Recht), legal, offiziell, amtlich“;[1]
de facto ist der lateinische Ausdruck für „nach Tatsachen, nach Lage …

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Wird Österreich Ende Juni 2015 aus der EU austreten?


Inge Rauscher im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Ein Austritt Österreichs aus der EU? Vor wenigen Jahren und selbst heute noch unvorstellbar aber dennoch vielleicht bald Realität. Eine Realität, welche in einem Umfeld von unzufriedenen …

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Der rechtsungültige Einigungsvertrag

Der rechtsungültige Einigungsvertrag

Die Aufhebung des Artikel 23 GG wurde mit Gesetz/Verordnung vom 23.9.90 am 29.9.1990 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und am 30.9.1990, rechtswirksam. Ab diesem Zeitpunkt hatte das Grundgesetz keinerlei Geltungsbereich.

Der Artikel 23 in …

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