Archiv für den Monat: Mai 2018

Das Iran Regime ist so gefährlich wie nie und die EU Politiker verstehen es nicht!

Mit dem einseitigen Aufkündigen des Iran Abkommens nimmt der US Präsident Donald Trump eine mögliche Eskalation im nahen Osten in Kauf.

Die Bundesregierung und die EU wollen jedoch mit allen Mitteln und aller Kraft an diesen Iran Abkommen festhalten.

Darin sind sich – und das ist wirklich selten – alle Bundestagsfraktionen einig! (CDU, CSU, SPD, AFD, FDP, Grüne, Linke)

In diesem Bericht wird klar und deutlich erklärt, aus welchem Grund Donald Trump Recht hat und das Iran Abkommen ein ganz fauler Kompromiss ist.
Heiko Maas als völlig falsch informierter und absolut inkompetenter Außenminister der BRiD hat wirklich keinerlei Ahnung von den Inhalten dieses Abkommens und stellt einmal wieder klar, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist, was nicht an der Körpergröße Maas liegt.

Es ist völlig egal, welche Entscheidungen Donald Trump auch trifft, sie werden seitens der deutschen Politiker zerissen. Es wird gehetzt. Das können sie besonders gut im Einklang mit den meisten Mainstream Medien!

Faktencheck:
Das Atomabkommen von Alt Präsident Obama hat gravierende Mängel.
Tatsache ist, dass militärische Anlagen oder Anlagen, die der IRAN als militärisch deklariert, für Inspektoren aus den USA nicht zugänglich sind. So ist es Vertrag gewesen.
Und damit ist im Grunde genommen das ganze Abkommen entwertet, so Matthias Küntzel, Politikwissenschaftlicher aus der BRiD, im Interview mit Kontraste.

Dieses Abkommen hat jedoch nach Ansicht Trumps noch weitere Schwächen: Das IRAN Abkommen versäumt auch, sich mit der Entwicklung von Raketen durch das Regime zu befassen, die nukleare Sprengköpfe tragen können.

Der Iran treibt in der Tat ein gigantisches Raketen Programm voran, für das es im Atom Programm keinerlei Einschränkungen gibt. Und Europa ist sich einige, dass dies gut so sei. Da zweifelt man am normalen Menschenverstand sowohl
der EU Politiker als auch sämtlicher Fraktionen im Bundestag!

Mittlerweile verfügt das Iran Regime über Geschosse, die bis Süd – Ost Europa reichen. Nach allem, was man weiss, können diese Geschosse atomar bestückt werden. Trump liegt also richtig, so die Aussage von KONTRASTE!

Bundesregierung trickst und manipuliert bei Hartz4 Berechnung

416 Euro – das ist der Hartz4 Satz für die sogenannte Grundsicherung. Diese Regelsätze sind vollständig heruntergerechnet und manipuliert. Selbst Frau Merkel lügt die Presse im Interview ganz bewusst an.

Das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist ein Menschen- und Grundrecht. Grundrechte sind an keine Bedingungen geknüpft, schon gar nicht an ein Wohlverhalten. Nichts gegen Regeln, aber Regeln, die die Grundrechte verletzen, sind verfassungs- bzw. grundgesetzwidrig.

Jeder und jede zahlt Steuern in Deutschland, auch erwerbslose Menschen: nämlich die Mehrwertsteuer. Und noch etwas: Erwerbslose arbeiten, in der Familie, in Vereinen,Bürgerinitiativen.

Das Sozialgericht Dresden hat jüngst im Rahmen eines Urteils gegen unrechtmäßige Sanktionen bemerkt, dass es der Auffassung sei, dass komplette Kürzungen verfassungswidrig sind. Es bezog sich dabei auf die Auffassung des Gothaer Sozialgerichts. Dieses aber schätzt Sanktionen viel weiter als nur bezogen auf die Komplettsanktionen als verfassungswidrig ein. Das Hartz-IV Unrechtssystem muss politisch gestürzt werden. Dazu müssen wir auf engagierte Bürgerinnen und Bürger, auf soziale Bewegung, auf Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften setzen, die der herrschenden Politik Beine machen.

Derzeitig wird das Sozialrecht als Strafrecht mißbraucht.

Wie liberal oder sozial eine Gesellschaft ist, lässt sich daran ablesen, wie sie mit Minderheiten umgeht. Ein Beispiel, das eindrücklich zeigt, dass die Bundesrepublik sowohl auf dem liberalen als auch auf dem sozialen Auge an Sehschwäche leidet, ist die Arbeitslosenunterstützung, die auf den Namen Hartz IV hört.

Wenn von Arbeitslosen gefordert wird, nahezu jede Beschäftigung aufzunehmen, wenn ihnen außerdem unbezahlte Arbeit einfach zugewiesen werden kann, dann hat das weniger mit dem Grundrecht auf freie Berufswahl als mit Zwangsarbeit zu tun. Das Existenzminimum wird dank Hartz IV nicht gesichert, sondern durch den jederzeit drohenden Leistungsentzug zur Verhandlungssache. Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte fordert deshalb von der Bundesrepublik, „die Menschenrechte in die Umsetzung des Armutsbekämpfungsprogramms einzubeziehen“.

Grundrechte lassen sich nicht kürzen. Wer auf Hartz-IV-Sanktionen nicht verzichten will, hat den Regelsatz so zu bemessen, dass auch nach Abzug der Sanktionen noch genügend Geld zum Leben bleibt. Dass wir heute nicht einmal das Existenzminimum garantieren, zeugt weder von einer liberalen noch von einer sozialen, sondern von einer ganz anderen Gesinnung: einer Gutmenschengesellschaft, die besser zu wissen meint, was für den Einzelnen richtig ist.