Archiv für den Monat: März 2016

Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes 2012 bzgl. des Wahlgesetzes

Am 25. Juli 2012 hat das Bundesverfassungsgericht das Bundeswahlgesetz für verfassungswidrig und damit für nichtig befunden.
Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes seit 1956 noch nie der verfassungsmäßige Gesetzgeber am Werk war.

Der verfassungswidrig gewählte Bundestag ist somit als verfassungswidriges BRD Organ nicht befugt, einfach ein neues Wahlgesetz oder irgendein anderes Gesetz zu beschließen.
Jedes Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, ist wegen des verfassungswidrigen Zustandekommens dieses Gesetzes selbst verfassungswidrig und damit nichtig.

Steuersachen nach der AO77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze überhaupt vom verfassungsmäßigen Gesetzgeber erlassen wurden.
Es ist umfassend zu überprüfen, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, bzw. ob und welche Schadensersatz- / Rückforderungsansprüche gegen die BRiD geltend zu machen sind.

Aus der Karlsruher Entscheidung folgt, daß jedes Gericht in der BRiD bestehende Verfahren unverzüglich unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen muß.
Dies gilt für sämtliche Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

Steuerfahnder vs. Banken – alle Macht den Banken

Steuerfahnder vs. Banken – alle Macht den Banken.
Die Banken werden bereits vor der Durchsuchung daüber informiert, daß eine Durchsuchung stattfindet. Steuerfahnder Rudolf Schmenger packt aus! Mit Gerechtigkeit gegenüber dem Bürger hat dies nichts mehr zu tun! Fragwürdig erscheint, ob und wie weit die Steuergesetze überhaupt noch greifen können bzw. dürfen. So werden die Bürger hinters Licht geführt.

Angela Merkel 2005 auf dem Leipziger CDU-Parteitag

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus zusammenfallen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern!“ (Angela Merkel 2005 auf dem Leipziger CDU-Parteitag).
Zuwanderer Polotik Zitat Angela Merkel 2005

Rechtsanwalt über BRD Faschismus und Manipulation der BRD Gerichte


Die Wahrheit über die Gerichte und deren Methoden, gegen unbequeme Rechtsanwälte vorzugehen. Der Rechtsanwalt Wolfgang Schrammen berichtet über mehrere Fälle und wie Richter ganz bewußt lügen. Rechtsbeugung gegenüber Bürger und Rechtsanwälte, die nicht in das System passen. Befangene Richter werden nicht betraft. Der Eingriff der Politiker in laufende Gerichtsverfahren – Manipulationnen. Divergenz der Gewaltenteilung Exekutive – Legislative. Mensch vs. Treuhand. Wie System Kritiker mundtot gemacht werden sollen. Korruption der BRD Gerichte in Form von Amtsmißbrauch als Machtmißbrauch (Justizkriminalität). Wehren und gruppieren Sie sich! Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! (Berthold Brecht)

Eine Zusammenfassung der Lügen und die Bestätigung des Hochverrats


Dutzende Beweise in Wort und Bild, warum die Bundesrepublik in Deutschland kein souveräner Staat ist, ein besetztes Land ist und Gerichte urteilen, wie sie wollen. Ausschnitte u.a. eines Richters im Gerichtssaal, des Vize Kanzlers Sigmar Gabriel, des Finanzministers Wolfgang Schäuble, des Spitzenpolitikers der Linken, Gregor Gysi, des Bayrischen Ministerpräsidenten, Horst Seehofer, Theo Weigel, der da sagt, daß das Deutsche Reich nicht untergegangen sei und daß selbst die Behörden auf Nachfrage von Frontal21 bzgl. der Souveränität keine Antworten geben, etc. Bewußte Manipulation der deutschen Bevölkerung durch Schweigen oder bewußter Falschmeldung der deutschen Medien. Wem gehören denn eigentlich die deutschen Medien? Wem gehört das Geld? Aus welchem Grund gibt es bis heute keinen Friedensvertrag und keine Verfassung für die BRiD? Der 2+4 Vertrag ist kein Friedensvertrag, wird jedoch als solcher bezeichnet. Bewußte Täuschung. Ist das Hochverrat? Mit welchen Konsequenzen haben diese vermeintlichen Lügner zu rechnen, wenn die kritische Masse erreicht ist? Wie geht es weiter mit der Europa Diktatur, insbesondere mit dem ESM? Viele Frage, auf die es nur eine Antwort gibt: Die Bürger der BRiD und die Exekutive müssen zusammenrücken und die Lügner sowie Hochverräter entlarfen und dies über den Mainstream endlich veröffentlichen! Wir stehen kurz vor einer Revolution 2016! Bereitet Euch darauf vor.

Deutschland schickt seit Monaten täglich zig Busse nach Griechenland und bringt Flüchtlinge auf einer wenig befahrenen Route zu uns

Geheimes Reisebüro Merkel: Deutschland schickt seit Monaten täglich zig Busse nach Griechenland und bringt Flüchtlinge auf einer wenig befahrenen Route zu uns.
Die Nachricht erreichte uns erst gestern. Sie ist jedoch schon mehrere Wochen alt. Allein die Tatsache, dass Medien sie bislang verschwiegen, zeigt jedoch ihre ungeheuere Brisanz. Sie zeigt, was hinter den Kulissen (und sorgfältig vor der deutschen Öffentlichkeit verborgen) seitens des Merkel Regime alles getan wird, um Deutschland mit Flüchtlingen zu fluten und letztendlich zu zerstören. Flüchtlinge müssen nicht mehr selbst schauen, wie sie in Sicherheit kommen. sie werden persönlich abgeholt – und zwar schon tausende Kilometer vor ihrem Ziel. Das ist Flucht deluxe.

Das gab’s noch nie in der Weltgeschichte. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Es gibt bereits Pläne, „Flüchtlinge“ direkt per Flugzeug aus der Türkei und anderen Ländern direkt nach Deutschland zu fliegen. Auch an riesige Passagierschiffe ist gedacht, die auf einen Schlag 5.000 Flüchtlinge von der nordafrikanischen Küste direkt nach Deutschland bringen sollen. Tag um Tag.

Diese Wahnsinnigen aus Politik und den sie unterstützenden Medien können nur noch mit Gewalt gestoppt werden. Worte erreichen sie ganz offensichtlich nicht. Ich appelliere an die Bundeswehr-Offiziere, sich ihrer Verantwortung für das deutsche Volk und die deutsche Geschichte zu erinnern und dem selbstzerstörerischen Treiben ein Ende zu bereiten.