Aktueller Anlass – Merkel Haus in Paraguay – Aufstände in Chemnitz

Ganz kurz zur Souveränität der BRiD: Dass dieser „Staat“, der eine Verwaltungsgesellschaft ist, die volle Souveränität geniesst, steht völlig außer Frage, denn die hat er! Nur eben nicht über die bisherigen Komponenten, was eine staatliche Souveränität ausmacht (siehe Drei Elementen Lehre nach Jelinek – https://goo.gl/TctcNf), sondern über die wirtschaftliche Souveränität und die Anerkennung der anderen Staaten in der Welt über die Wirtschaftsmacht BRiD. Insoweit wurde die traditionelle Souveränität ausgehebelt, nicht zuletzt aus dem Grund, weil sämtliche sog.

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Ämter & Behörden der BRiD Firmenkonstrukte mit einer Umsatzsteueridentifikationsnummer sind, die jedermann leicht recherchieren kann (bspw. über die UPIK https://goo.gl/E66hBj – Manta etc). Das ist selbstverständlich auch der Grund, warum bspw. Niedersachsen 20,2% des Automobilherstellers Volkswagen hält, siehe https://goo.gl/d5Sq4R. Darüber hinaus sind die Politiker der BRiD keinesfalls (mehr) Volks-, sondern aus besagtem Konzernvertreter, um eben genau diese Souveränität für die BRiD beizubehalten bzw. zu stabilisieren, worüber man durchaus diskutieren könnte aber dies wird leider weitgehendst verschwiegen. Ausnahmen betsätigen natürlich, wie immer, die Regel, siehe Sigmar Gabriel „Ich sage Euch, wir haben gar keine Bundesregierung… Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland“ https://goo.gl/P1Sxgk – Die sog. Reichsbürger und Menschen, die sich bislang auf das geltende Recht verlassen haben, sind in der Tat verlassen, da dies in dieser Form gar nicht zur Anwendung kommt. Wie sonst kann es sein, dass ein Beitragsservice als nicht rechtsfähige Firma seitens des BGH hoheitliche Rechte zuerkannt bekommt. Hier ist der Verstoß gegen die Minderheit, die keine TV Endgeräte besitzen, klar und deutlich und ein Vergehen gegen das Subsidiaritätsprinzip. Darauf wird in dem Urteil gar kein Bezug genommen.

Was die Unterwanderung, Diskreditierung der Deutschen Juden & Juden weltweit bzgl. des Antisemitismus angeht, so hat das die derzeitige Merkel Regierung sehr subtil veranstaltet. Kaum jemand ist darauf aufmerksam geworden, was wohl auch daran liegen könnte, dass viele Bürger gar nicht wissen, dass sich der Islam und die Juden äußerst feindlich gesotten sind. Als charakteristisches Merkmal ist der Vorfall aus Berlin im April 2018, als ein Israeli, weil er eine Kippa trug, von einem Flüchtling mit islamischen Hintergrund, angegriffen wurde, siehe https://goo.gl/oBSsqi. Dies ist und war einer Frau Merkel doch klar, dass mit der Aufnahme der registrierten und nicht registrierten Flüchtlinge der Antisemitismus wieder mal Einzug in Deutschland erhält. Die Frage muss demnach erlaubt sein, ob dies ein weiteres Attentat auf die Menschen jüdischen Glaubens ist.

Die Populationsrate der Deutschen im Verhältnis zu den islamisch geprägten Menschen ist doch eindeutig. Die Kultur der Deutschen ist gerade dabei, zerstört zu werden und diverse Bundestagsabgeorndete, nicht zuletzt auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, marschiert fröhlich unter dem Plakat her „Deutschland verrecke“, siehe https://goo.gl/J82UqF. Auch Joschka Fischer, der ehemalige, sehr beliebte Außenminister hat ein paar nette Worte für die deutsche Bevölkerung über: „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“ sowie „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“ siehe: https://goo.gl/Z8rjSm

Da sollte man sich doch einfach mal die Frage stellen, was passiert hier gerade mit dieser Republik? Ist das normal, sind die meisten Menschen mittlerweile so konditioniert, dass sie diese Politik tolerieren und einige gar so instrumentalisiert, dies auch noch zu fördern? Der Mainstream ist nicht so ganz unschuldig an dieser Situation, da anfangs die Straftaten in den Flüchtlingsheimen (u.a. massenweise Vergewaltigungen der christlichen Frauen) selbst unter dem Deckmäntelchen der Verschwiegenheit bis heute nicht wirklich publiziert wurden, wie so vieles nicht, damit die Stimmung der Bevölkerung nicht „kippt“. Nach und nach kommen einige Sendungen, wie Frontal, Panorama u.a. , die sich aus den Fesseln befreien. Aber das auch noch nicht völlig frei. Wir haben zwar eine Pressefreiheit aber leider keine freie Presse. Denn wer es übertreibt, kommt seitens der Konzerne kein Geld mehr für Werbeanzeigen, da diese nicht mehr geschaltet werden. Die Konzerne und ihre Vertreter hatten bislang auch leichtes Spiel, bis nun das Fass zum überlaufen gekommen ist.

Die kritische Masse ist bereits erreicht und nun ist es in der Tat nur noch eine Frage der Zeit, wann diese korrupten Politiker ihrer sog- Ämter enthoben werden. Das, was gerade in Chemnitz stattfindet, ist nur der Anfang. Die Montagsdemos sind immer noch da, nur kaum jemand berichtet darüber.

Die EU wird in Kürze zumindest kleiner werden, sofern Italien, Polen, Ungarn, Tschechien etc. das Handtuch werfen. Die Griechen sind nun auf sich selbst gestellt. Wer die Grundrechenarten der Mathematik beherrscht, weiß, dass die Griechen völlig am Ende sind. Auch in der EU Frage wird die Bevölkerung hinter’s Licht geführt. Europa wird oftmals mit der EU verwechselt. Es ist doch möglich, das Schengener Abkommen ebenso beizubehalten wie den innereuropäischen Gütervekehr und parallel dazu den eigenen Binnenmarkt zu stabilisieren.

Dies jedoch wird der Bevölkrung als ein nogo verkauft. Die europäische Idee war mal eine gute jedoch diejenigen, die es umgesetzt haben, sind die echten Versager in der EU: Das liegt nicht auch zuletzt an den deutschen Parteien, die diejenigen nach Brüssel geschickt haben, die hier in der BRiD, aufgrund ihrer Minderqualifikationen, nichts mehr werden konnten, demnach die minder Bemittelten. Damit verliert natürlich Europa ein großes Stück an Souveränität, was sich die Herrschaften bis heute nicht eingestehen möchten. Aus diesem Grund wird das Ganze bis zum letzten Tag aufrecht erhalten, um es mit dem Zitat des noch EZB Vorsitzenden Mario Draghi zu formulieren „…koste es was es wolle, siehe https://goo.gl/sKWEWZ. Keine Widerworte, kein Entsetzen… es geht einfach weiter, als sei nichts gesagt worden, selbst wenn dieser Weg direkt in den Abgrund führt. Da kann man nur den Hut vor Präsident Donald J. Trump ziehen, der in der Tat nach dem Motto geht „Amerika first“, unabhängig davon, wie man selbst zu ihm steht. Wie wäre es denn mal mit Deutschland zuerst? Und dann können wir uns immer noch um andere kümmern, wenn die Republik sich stabilisiert hat und nicht destabilisiert wird.

BRiD Handelsrecht – Bürger Vertrag mit dem Staat

„Der Bürger macht einen Vertrag mit seinem Staat“, Markus Lanz am 28. August 2018. Kein Aufschrei, keine Fragen, nichts dergleichen. Auch Frau Katja Kipping bleibt ziemlich locker während und nach dieser Aussage.

Haben Sie als Bürger denn diesen Vertrag überhaupt schon mal gesehen? Wie sieht er denn aus, dieser Vertrag?

Das ist dann wohl ein weiterer Beweis dafür, dass wir uns in der BRiD vollständig im Handelsrecht befinden und wir als Mensch die Person leiten. Die Person, dessen Name der BRiD gehört! Siehe unser Artikel Dein Name gehört der BRiD.

Vertrag kommt von vertragen und es gibt einige Menschen in der BRiD, die wollen gar keinen Vertrag mit dem sog. Staat haben. Was ist denn mit denen, die sich nicht in der Betreuungsorganisation BRiD vertraglich binden möchten?

Nun gilt es doch wohl zu klären, ob dieser Bürger – Staat Vertrag zwingend ist oder nicht. Vertragsrechtlich gesehen braucht ein Vertrag immer wenigstens zwei Willenerklärungen. Haben Sie Ihren Willen denn in diesem Vertrag zum Ausdruck gebracht?

Ist der Vertragseinstieg bereits die Beantragung von Pass und Perso? Komme ich als Mensch aus diesem Vertrag wegen Täuschung wieder raus? – siehe § 119 BGB Wie esteht es um diesen Vertrag?

Der Name eines jeden Bürgers gehört dem sogenannten Staat

Es ist für viele Menschen kaum zu glauben aber entspricht der Tatsache oder vielmehr den Rechtsvorschriften.

Der Name eines jeden Bürgers, und das nicht nur in der BRiD, gehört dem sogenannten Staat. Der eine oder andere denkt sich vielleicht nichts oder nicht so viel dabei. Aber… wenn der Staats hier bereits Eigentumsvorbehalte einfordert, dann sollte der Menschen, welcher sich ja dann hinter der Person verbirgt, mal einige Gedanken darüber machen, welche Konsequenzen das für ihn selbst hat oder auch nicht hat und welche Maßnahmen ggf. möglich sind, diverse Zahlungen von sich abzuwenden.

Der Name eines jeden Bürgers gehört dem sogenannten Staat

Wie sieht es beispielsweise aus, wenn Sie Post wegen einer OWIG Sache bekommen, zum Beispiel wegen falsch parkens. Zumal die OWIG, wie bereits mehrfach in diesem Blog angesprochem, auch selbst ein Thema für sich ist, wegen des fehlenden Geltungsbereiches.

Aber nun schreibt also die Behörde die Person an, die dieses Vergehen begangen haben soll. Der Name dieser Person gehört jedoch lt. EinfG. BGB § 10 dem Staat selbst. Die Frage, die sich stellt ist, muß ich denn dann überhaupt dafür gerade stehen und das Vergehen bezahlen? Und wie sieht es dann überhaupt mit den Rechnungen seitens des Finanzamtes aus?

Schauen Sie sich einen überaus interessanten Beitrag zu diesem Thema von Hans Xaver Meier, wohnhaft in der Schweiz, an und machen sich selbst ein Bild über das, was Sie hier erfahren.

Toll Collect Betrug zu Lasten der Deutschen Steuerzahler

Die Politiker dieses Staates und Toll Collect betrügen seit Jahren um hunderte Millionen Euro die deutschen Steuerzahler und das ohne irgendwelche Konsequenzen.

Der Buchhalter Joachim Wedler packt endlich aus! Trotz Hilfesuche nach ganz oben wurde dieser Buchhalter schlichtweg entlassen. Weil ihm dieser riesen Betrug aufgefallen ist und er es bishin zum Chef Hanns – Karsten Kirchmann getragen hat, wurde ihm zum Dank die Entlassung angekündigt und dieser wurde auch letztlich durchgesetzt.

Also haben die werten Herrschaften richtig schön Dreck am Stecken und beuten den Bund, somit den Staat und letztlich den Steurzahler schön aus.

Wo bleibt hier denn die Steuerfahndung? Selbst die eigene Cartbahn wurde über den Staat abgrerechnet.
Toll Collect ist ein Gemeinschaftunternehmen von vor allem zwei einflußreichen Konzernen. Die deutsche Telekom und Daimler.

Es wurde eine Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft gestellt und diese hat dann auch tatsächlich Ermittlungen eingeleitet. Verdacht: Betrug.

2017 erfolgt sogar eine Ration in den Geschäftsräumen der Toll Collect.

Doch während der Ermittlungen passiert etwas sehr ungewöhnliches: Ein „Spitzenbeamter“ des Verkehrsministerium meldet sich beim Staatsanwalt. Offenbar hat er kein Interesse an einem Erfolg dieser Ermittlungen.

Dr. Gerhard Schulz heisst der Mann, der verhindert hat, dass die Ermittlungen gegen das Verbrecher Regime von Toll Collect weiter Fotzgeführt werden. Dr. Gerhard Schulz hat die Interssen des Bundes bzw. der Steuerzahler zu vertreten – das Gegenteil ist aber der Fall. Dr. Gerhard Schulz ist selbst in dieser Sache verstrickt und übt Machtmissbrauch aus. Niemand tut etwas gegen diesen Verbrecher Dr. Gerhard Schulz.

Heute ist Dr. Gerhard Schulz (Mr. Mout) Staatssekretär.
Unglaublich aber wahr. Solche Typen sitzen in den Positionen, um den Staat offensichtlich ohne Strafe zu betrügen.

Schulz kommt mit zwei Berliner Kollegen persönlich zum Berliner Staatsanwalt. Eigentlich sollte er den Staat vertreten… Schulz meint gegenüber dem Staatsanwalt „Ein Betrug sei für ihn nicht vorstellbar“.

Aufgrund dieser Aussage werden sämtliche Ermittlungen eingestellt. Schulz hat demnach versucht, die Ermittlungen zu behindern. Strafrechtler Gerhard Strate bezeichnet dies an „anstößig“.

Der Staat (Bund) und Toll Collect sind Komplizen, stellt Strafrechtler Gerhard Strate fest. Dies ist eine sog. Haushaltsuntreue. Das Ministerium schreibt: „…Haushaltsuntreue habe es nicht gegeben.“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist nach wie vor der Aufassung, die BRiD habe das beste Mout System weltweit. Jaja Herr Scheuer und der Steuerzahler bezahlt Euch „Ratten“ und niemand kann etwas dagegen tun.

Per Geheimvertrag macht Toll Cellect Millarden Umsätze mit dem Staat.

Wedler selbst sagt, er sei bei einer unseriösen Bande beschäftigt gewesen. Toll Collect hat Dinge mit dem Staat abgerechnet, die diese Firma gar hätte abrechnen dürfen.
Auf Kritik reagieren die Chefs gereizt. Weiterhin hat Joachim Wedler später den Auftrag bekommen, ganz bewußt betrügerisch mit dem Bund abzurechnen. Das ging dem ehemaligen Mitarbeiter dann doch zu weit.

Toll Collect Chef Hanns – Karsten Kirchmann hat nicht nur dafür gesorgt, dass unbequeme Mitarbeiter gekündigt werden, sondern er selbst hat kräftig mitgefeiert, kubanische Zigarren und die tuersten Spirituosen
sowie 5 Sterne Hotel Aufenthalte über den Staat und somit über die Steuerzahler abgerchnet.

Toll Collect hat jahrelang beim Staat falsch abgerechnet und all das wird gedeckelt. Es geht hier um hunderte Millionen Euro.

Wir sind gespannt, wie lange dieses Video hier auf Youtube zu sehen ist. Die Betrüger werden sicherlich alles daran setzen, diesen Machtmißbrauch und Millionenbetrug zu Lasten der deutschen Steuerzahler zu entfernen.

So wählt Deutschland im August 2018. AFD legt zu – CDU verliert 4 Prozent!

So würden die wahlberechtigten Bürger der BRiD lt. Umfrage wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre:

So wähl Deutschland

Die SPD trennen demnach lediglich 0,5 Prozent gegenüber der AFD. „Wenn die AFD in den Bundestag einzieht, wäre das eine Schande für Deutschland“ Zitat Martin Schulz vor der Bundestagswahl 2017. Ja, Martin Schulz, und jetzt haben wir diese Schande mit fortlaufendem Zuspruch. Es scheint mittlerweile gesellschaftsfähig geworden zu sein, sich zu der AFD bekennen zu können. Es gab Zeiten, da wurde jemand, weil er AFD gewählt hat und dies auch so verkündete, vom Arbeitgeber schlichtweg entlassen.

Aber woran liegt es denn, dass diese Aufholjagd zur CDU – CSU begonnen hat? Es ist natürlich die Flüchtlingspolitik, welche nach wie vor den Bürgern in der Bundesrepublik zu schaffen macht. Mal ganz so nebenbei bemerkt, läßt Frau Dr. Merkel auch nach wie vor niemanden neben sich groß werden, was darauf hindeutet, dass die Kanzlerin auch nach dieser Legislaturperiode noch ein weiteres Mal ihre Gaben und Talente dem deutschen Volk zur Verfügung stellen möchte, was bedeuten würde, dass diese Frau dann sage und schreibe 20 Jahre deutsche Bundeskanzlerin wäre. Aber wenn das Wörtchen wenn nicht wäre…

Die AFD könnte in der Tat dieser Schreckensherrschaft ein jähes Ende bereiten. Die CDU / CSU verliert innerhalb zweier Monate sage und schreibe vier Prozent. Es ist jetzt durchaus vorstellbar, dass bei der nächsten Bundestagswahl in drei Jahren die AFD die stärkste Partei Deutschland wird. Und das alles, weil Frau Merkel einfach rücksichtslos weiter macht. Niemand will diese Frau noch wirklich als Kanzlerin, dennoch gibt es noch Menschen, die eben die CDU aus Überzeugung aber eben nicht Merkel wählen, so abstrus es auch ist.

Wir jedenfalls sehen, dass der Trend der AFD sich eindeutig fortsetzt und die Zuwächse immer größer werden, ob die Herrschaften Politiker das nun sehen wollen oder nicht. 17,5 % nach aktuellem Trend des sog. Mainstreams sind schon ein starker Tobak. Und die Realitätsverweigerer machen einfach weiter und lassen Merkel schön da sitzen, wo sie eben halt sitzt. Dann bitte später nicht beschweren, dass alles so gekommen ist.

Da bleibt uns von der DEME Redaktion nur noch zu sagen, dass die AFD alles richtig gemacht hat und Frau Merkel in der Tat das beste Zugpferd ist, das die AFD gerade besitzt, das sagt diese Partei ja selbst. Es wird sich einiges ändern, sobald die AFD mit einer Minderheitsregierung die Koalitionsbank drückt und Beschlüsse werden durchgesetzt, die sich wohl im Moment niemand traut, durchzusetzen.

Wir sehen gespannt in die Zukunft.

Das Iran Regime ist so gefährlich wie nie und die EU Politiker verstehen es nicht!

Mit dem einseitigen Aufkündigen des Iran Abkommens nimmt der US Präsident Donald Trump eine mögliche Eskalation im nahen Osten in Kauf.

Die Bundesregierung und die EU wollen jedoch mit allen Mitteln und aller Kraft an diesen Iran Abkommen festhalten.

Darin sind sich – und das ist wirklich selten – alle Bundestagsfraktionen einig! (CDU, CSU, SPD, AFD, FDP, Grüne, Linke)

In diesem Bericht wird klar und deutlich erklärt, aus welchem Grund Donald Trump Recht hat und das Iran Abkommen ein ganz fauler Kompromiss ist.
Heiko Maas als völlig falsch informierter und absolut inkompetenter Außenminister der BRiD hat wirklich keinerlei Ahnung von den Inhalten dieses Abkommens und stellt einmal wieder klar, dass er seiner Aufgabe nicht gewachsen ist, was nicht an der Körpergröße Maas liegt.

Es ist völlig egal, welche Entscheidungen Donald Trump auch trifft, sie werden seitens der deutschen Politiker zerissen. Es wird gehetzt. Das können sie besonders gut im Einklang mit den meisten Mainstream Medien!

Faktencheck:
Das Atomabkommen von Alt Präsident Obama hat gravierende Mängel.
Tatsache ist, dass militärische Anlagen oder Anlagen, die der IRAN als militärisch deklariert, für Inspektoren aus den USA nicht zugänglich sind. So ist es Vertrag gewesen.
Und damit ist im Grunde genommen das ganze Abkommen entwertet, so Matthias Küntzel, Politikwissenschaftlicher aus der BRiD, im Interview mit Kontraste.

Dieses Abkommen hat jedoch nach Ansicht Trumps noch weitere Schwächen: Das IRAN Abkommen versäumt auch, sich mit der Entwicklung von Raketen durch das Regime zu befassen, die nukleare Sprengköpfe tragen können.

Der Iran treibt in der Tat ein gigantisches Raketen Programm voran, für das es im Atom Programm keinerlei Einschränkungen gibt. Und Europa ist sich einige, dass dies gut so sei. Da zweifelt man am normalen Menschenverstand sowohl
der EU Politiker als auch sämtlicher Fraktionen im Bundestag!

Mittlerweile verfügt das Iran Regime über Geschosse, die bis Süd – Ost Europa reichen. Nach allem, was man weiss, können diese Geschosse atomar bestückt werden. Trump liegt also richtig, so die Aussage von KONTRASTE!

Bundesregierung trickst und manipuliert bei Hartz4 Berechnung

416 Euro – das ist der Hartz4 Satz für die sogenannte Grundsicherung. Diese Regelsätze sind vollständig heruntergerechnet und manipuliert. Selbst Frau Merkel lügt die Presse im Interview ganz bewusst an.

Das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist ein Menschen- und Grundrecht. Grundrechte sind an keine Bedingungen geknüpft, schon gar nicht an ein Wohlverhalten. Nichts gegen Regeln, aber Regeln, die die Grundrechte verletzen, sind verfassungs- bzw. grundgesetzwidrig.

Jeder und jede zahlt Steuern in Deutschland, auch erwerbslose Menschen: nämlich die Mehrwertsteuer. Und noch etwas: Erwerbslose arbeiten, in der Familie, in Vereinen,Bürgerinitiativen.

Das Sozialgericht Dresden hat jüngst im Rahmen eines Urteils gegen unrechtmäßige Sanktionen bemerkt, dass es der Auffassung sei, dass komplette Kürzungen verfassungswidrig sind. Es bezog sich dabei auf die Auffassung des Gothaer Sozialgerichts. Dieses aber schätzt Sanktionen viel weiter als nur bezogen auf die Komplettsanktionen als verfassungswidrig ein. Das Hartz-IV Unrechtssystem muss politisch gestürzt werden. Dazu müssen wir auf engagierte Bürgerinnen und Bürger, auf soziale Bewegung, auf Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften setzen, die der herrschenden Politik Beine machen.

Derzeitig wird das Sozialrecht als Strafrecht mißbraucht.

Wie liberal oder sozial eine Gesellschaft ist, lässt sich daran ablesen, wie sie mit Minderheiten umgeht. Ein Beispiel, das eindrücklich zeigt, dass die Bundesrepublik sowohl auf dem liberalen als auch auf dem sozialen Auge an Sehschwäche leidet, ist die Arbeitslosenunterstützung, die auf den Namen Hartz IV hört.

Wenn von Arbeitslosen gefordert wird, nahezu jede Beschäftigung aufzunehmen, wenn ihnen außerdem unbezahlte Arbeit einfach zugewiesen werden kann, dann hat das weniger mit dem Grundrecht auf freie Berufswahl als mit Zwangsarbeit zu tun. Das Existenzminimum wird dank Hartz IV nicht gesichert, sondern durch den jederzeit drohenden Leistungsentzug zur Verhandlungssache. Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte fordert deshalb von der Bundesrepublik, „die Menschenrechte in die Umsetzung des Armutsbekämpfungsprogramms einzubeziehen“.

Grundrechte lassen sich nicht kürzen. Wer auf Hartz-IV-Sanktionen nicht verzichten will, hat den Regelsatz so zu bemessen, dass auch nach Abzug der Sanktionen noch genügend Geld zum Leben bleibt. Dass wir heute nicht einmal das Existenzminimum garantieren, zeugt weder von einer liberalen noch von einer sozialen, sondern von einer ganz anderen Gesinnung: einer Gutmenschengesellschaft, die besser zu wissen meint, was für den Einzelnen richtig ist.

Personalleasing – Menschenverleih – Zeitarbeit unter die Lupe genommen

Verstößt die derzeitige Situation der Zeitarbeiter in Deutschland gegen die Menschenrechte?

Ich habe mal eine Frage an alle Zeitarbeiter und Rechtsinteressierte, weil mir diese Frage hier persönlich sehr wichtig ist. Aber bevor ich die eigentliche Frage stelle, möchte ich ein wenig weiter ausholen und die momentane Ist Situation der Zeitarbeiter darlegen:

Jeder Leistungsempfänger, insbesondere der Hilfebedürftige (Hartz IV Empfänger) ist verpflichtet, jede zumutbare Stelle anzunehmen. Das heißt, das der ALG2 Empfänger keinerlei Spielraum mehr für Vertragsverhandlungen bei einer Zeitarbeitsfirma hat und dadurch dieser vollständig ausgeliefert ist. In vielen Zeitarbeits (ZA) Arbeitsverträgen steht, z.T. unter Androhung von Vertragsstrafen, dass der Arbeitnehmer jede ihnen zugewiesen Arbeit aufnehmen muss. Solche Fälle, wo ganz deutlich gedroht wird wie: „Entweder Sie unterschreiben oder wir machen eine Meldung bei der ARGE“, sind nicht selten. In der Praxis verrichten viele gewerbliche Zeitarbeiter die unangenehmeren und schwereren Arbeiten, um so das Stammpersonal zu schonen und das bei wesentlich geringere Lohn-, Urlaubs- und Sozialansprüche. Der Lohn ist nicht selten auf Hartz IV-Niveau. Auf Grund von Sanktionen von Seiten der JobCebter haben Zeitarbeiter so gut wie keine Möglichkeiten sich zu wehren und sind ihrem Disponenten nahezu hilflos ausgeliefert.

Wenn man jetzt bedenkt, dass die Reform der Arbeitnehmerüberlassung, die Hartz IV Gesetzte sowie die „ausgehandelten“ Tarifverträge in einem ganz engen Zusammenhang stehen und zum großen Teil sogar von den gleichen Leuten ausgedacht wurden, dann frage ich mich, ob diese Gesetze und Regelungen so im Zusammenhang überhaupt noch vertretbar sind oder ob sie nicht massiv gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde verstoßen. Ich denke, dass so eine dreier Konstellation beispiellos in Europa ist!

Ein paar Fragen die ich nur zur Veranschaulichung und zum Nachdenken stelle:

1. Ist ein Arbeitsvertrag der unter den o.g. Umständen zustande gekommen ist, überhaupt noch rechtsgültig? (es liegt ja schließlich keine freiwillige, beidseitige Willenserklärung vor)

2. Warum darf der DGB Tarifverträge für Zeitarbeiter „aushandeln“, obwohl kaum ein Zeitarbeiter bei einem DGB Verband Mitglied ist? Warum kennen wir die Verhandlungspartner nicht namentlich? (Ohne ZA Tarifverträge gilt der Grundsatz „gleiche Arbeit = gleicher Lohn“!!!)

3. Wenn eine Zeitarbeitsfirma unter den o.g. Umständen alle Vertragspunkte wie Lohn, Art der Arbeit, Ort der Arbeit, Arbeitsbedingungen etc. bedingungslos vordiktieren kann, ist das dann nicht schon Lohnsklaverei, trotz Mindestlohn, der in die Altersarmut führt?

4. Liegt unter den o.g. Bedingungen ein Verstoß gegen das Grundgesetz Art. 12 Abs. 1 und 2 vor? (Zum zweiten Satz im 1. Abs.: Ist etwa der Disponent das Gesetz?)

5. Wenn laut GG Art. 3 Abs. 1 alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sind dann Zeitarbeiter keine Menschen? („gleiche Arbeit und kein gleicher Lohn“ basierend auf äußerst fragwürdige Tarifverträge für Zeitarbeiter, die auch andere gesetzliche Regelungen außer Kraft setzten, z.B. Herabsenkung der Kündigungsfrist bspw. in der Probezeit von 14 Tagen auf 1+ Tag(e)!)

Und noch ein Hinweis auf den Art. 23 Abs. 2. der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN: „Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.“

Ich bin der Meinung, daß, unter Berücksichtigung der o.g. dreier Konstellation von Gesetze und Regelungen, es sich hier um eine von der Bundesregierung geförderte Missachtung der Menschenrechte handelt. Bitte nicht vergessen, dass die damaligen Hauptverantwortlichen der Reform jetzt in Vorstände etc. sitzen und durch die Notlage vieler Menschen (die sie z.T. mitzuverantworten haben) kräftig mitverdienen.

Eine Klage, auch gegen das jeweilige JobCenter unter diesem Hintergrund könnte duraus eine Aussicht auf Erfolg haben, sofern ein Hartz $ Empfänger sanktioniert wird.